Politik

Die Politik bestimmt, wie wir leben. Und dennoch wird darüber in Schulen viel zu wenig gesprochen. Gerade in einem Land mit einer direkten Demokratie, ist es wichtig, dass aktuelle Diskussionen verstanden und das System umfänglich bekannt ist.

Auf dieser sich stets aktualisierenden Seite, geben wir einen Überblick zu nationalen Abstimmungen; wichtigen, momentanen Begriffen, die in den Medien genannt werden und bieten ein Grundgerüst für die Schweizer Demokratie.

Im Moment wichtige Begriffe

Die Schengener Abkommen (benannt nach dem Ort seiner Unterzeichnungen), sind internationale Übereinkommen, die für das Kontroll-freie Passieren der Binnengrenzen der Mitgliedsstaaten bekannt sind.

Mitgliedsstaaten sind alle EU-Staaten, sowie die EFTA-Staaten (Island, Norwegen, Schweiz, Fürstentum Liechtenstein).

Das Rahmenabkommen mit der Europäischen Union (EU) taucht seit einiger Zeit immer wieder in den Medien auf. Konkret geht es darum, dass die Schweiz und die EU die sogenannten Bilateralen Verträge abgeschlossen haben, die allerdings nicht in einem Abkommen gebündelt sind. Eine Institutionalisierung dieser einzelnen Verträge, würde eine effizientere und einheitliche Anwendung bereits bestehender und zukünftiger Marktzugangsbestimmungen erlauben.

Nach vierjährigen Verhandlungen, wurde das Abkommen dem Bundesrat präsentiert. Schon vorher wurden kritische Stimmen laut, die einerseits die Kommunikation des Bundesrats kritisierten und vor allem durch bestimmte Teile des Abkommens eine Aufweichung des Lohnschutzes fürchteten. Im Zuge der Kritik, leitete der Bundesrat eine Konsultation ein. Es wird allerdings erwartet, dass noch dieses Jahr über das Abkommen abgestimmt wird.

Im September 2018 begann die 16-jährige Greta Thunberg vor dem schwedischen Parlament jeden Freitag zu demonstrieren. Ihre Forderung ist die Einhaltung der Pariser Klimaziele und eine generelle Achtung der Klimakrise als tatsächliche Krise.

Ab Dezember 2018 gingen ihre Streiks um die Welt. Tausende Schülerinnen und Schüler rund um den Globus schlossen sich ihr an und organisierten Streiks in ihren Städten.