Krimkonflikt: Neue Eskalation

Seit der Annektion der Krim durch Russland 2014 befindet sich die Ukraine in einem Ausnahmezustand mit Kämpfen im Osten und demokratischen Wahlen im Westen. Nun hat Poroschenko, der Präsident der Ukraine, das Kriegsrecht ausgerufen. Doch wie ist es dazu gekommen und was sind die Folgen?

Am 25. November trafen drei ukrainische und vier russische Schiffe in der Strasse von Kertsch wortwörtlich aufeinander. Diese Wasserstrasse befindet sich zwischen der Krim und dem russischen Festland, welche durch eine neu errichtete Brücke verbunden sind. Da beide Parteien die Krim als ihr Territorium betrachten, behaupten beide der andere hätte internationales Recht verletzt. In diesem fall sah Russland die drei ukrainischen Schiffe als Provokation, rammte sie, schoss auf sie und beschlagnahmte die Schiffe inklusive der Besatzung. Es ist Zurzeit noch unklar ob Russland die Besatzung freilässt, denn trotz grossem internationalem Druck hat Russland dies soweit noch nicht gemacht.

Nun wurde von Poroschenko ein dreissig tägiges Kriegsrecht ausgerufen, ausgerechnet drei Monate vor den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Dieser schnelle Griff zum Kriegsrecht seitens Poroschenko wird in der Ukraine als äusserst kritisch betrachtet, denn damit kann er kurz vor den Wahlen das Versammlungsrecht aufheben und weitere demokratische Rechte aussetzen. Dies könnte ihm in den Präsidentschaftswahlen sehr helfen, denn seine aktuellen Umfragewerte sind nicht erfolgversprechend.

Doch ist dies nun alles nur eine Strategie, um die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen? Nein, das denke ich nicht. Es kann ihm durchaus helfen, doch diese Zuspitzung ist ernst zu nehmen. Auch wenn es nicht gerade zu einem neuen Weltkrieg kommt, darf man nicht vergessen, dass in Teilen der Ukraine immer noch gekämpft wird. Und eine Zuspitzung dieser Situation könnte dies verschlimmern.

 

Aus internationaler Sicht liegt die Schuld ganz klar bei Russland und obwohl dies in dieser Situation wohl wirklich so ist, darf man nicht vergessen von wem diese Einschätzungen geäussert werden: von der NATO. Dies ist ein militärisches Bündnis, welches sich aus den ehemaligen Alliierten und einigen Ländern des ehemaligen Warschauer Paktes zusammensetzt. Diese Länder sehen Russland als ihren Feind. Ich möchte, damit nicht behaupten das Russland nicht als Bedrohung gesehen eingestuft werden soll, dass diese Einschätzung der Situation fehlerhaft sei oder dass das Verhalten Russlands auf irgendeine Art berechtigt sei. Sondern ich möchte darauf hinweisen, dass diese Situation eine Geschichte hat und dass man die Quelle einer Äusserung immer in Betracht ziehen sollte, auch wenn diese aus unserer Sicht “die Guten” sind.

 

Nun, abschliessend kann man sagen, dass dieser Konflikt noch nicht beendet ist und dass es sinnvoll wäre, sich einmal mit der Situation auf der Ukraine auseinander zusetzen. Es wird sich dort noch viel verändern und die russische Gefahr ist nicht zu unterschätzen. Nun muss man hoffen, dass die Nerven der Regierenden genügend stark sind.

 

 

Quelle Video: Russische Marine

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